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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Jope Communications I Christine Jope Einzelunternehmung („Jope Communications“)

1. Geltungsbereich
Gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen („Kunde“) gelten Allgemeine Geschäftsbedingungen. Sie gelten für von Jope Communications zu erbringende Leistungen („Vertragsleistungen“) sowie für alle Angebote dem Kunden gegenüber. Jope Communications erkennt etwaige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden nicht an, sie gelten nur dann, wenn Jope Communications diesen schriftlich zustimmt.

2. Vertragsleistungen
Die Interessen des Kunden wird Jope Communications nach besten Kräften wahrnehmen. Alle benötigten Materialien und sonstige für die Vertragsleistungen wesentlichen Daten wird der Kunde seinerseits im Sinne einer vertrauensvollen Zusammenarbeit rechtzeitig zur Verfügung stellen. Vom Kunden als vertraulich oder geheimhaltungsbedürftig qualifizierte Materialien, sind stets durch ihn als solche zu kennzeichnen.
Im Bereich Public Relations und Marketing ist stets Geschäftsgrundlage der Vertragsleistungen, dass ein Erfolg nicht geschuldet ist; insbesondere kein Marketing-, Werbe-, Platzierungs- und Berichterstattungserfolg der jeweils entwickelten Marke oder des Markenproduktportfolios. Jope Communications schuldet auch keine konkreten Ereignisse im Hinblick auf Art und Umfang der Berichterstattung in den Medien oder Platzierungen von Beiträgen und Inhalten in bestimmten Medien.
Soweit nicht schriftlich vereinbart, sind Liefertermine grundsätzlich unverbindlich. Wird Jope Communications durch Umstände, die Jope Communications soweit nicht zu vertreten hat, an der Einhaltung gehindert, verlängert sich angemessen eine verbindlich vereinbarte Zeit für die Erbringung der Vertragsleistung. Jope Communications ist berechtigt, Ersatz der erforderlichen und nachgewiesenen Mehraufwendungen zu verlangen, verzögert sich die Erbringung der Vertragsleistung aufgrund eines Kunden zu vertretenden Umstandes oder auf dessen Wunsch. Jope Communications ist zu Teilleistungen berechtigt.
Die Vertragsleistungen werden im Übrigen nach Maßgabe der in Einzelaufträgen getroffenen Bestimmungen erbracht.

3. Auftragserteilung und Vertragsgegenstand
Seitens Jope Communications erfolgen die Beauftragung und die Spezifizierung der Vertragsleistungen einschließlich Beratungsleistungen durch Einzelverträge oder Auftragsbestätigung. Für die Durchführung der Vertragsleistungen ist Jope Communications berechtigt, sich Dritter zu bedienen. Jope Communications ist berechtigt, im Namen des Kunden und für dessen Rechnung zu handeln, soweit Jope Communications mit Zustimmung des Kunden Fremdleistungen Dritter einholt. Alle Kosten im Zusammenhang mit den jeweiligen Kooperationen sind vom Kunden zu tragen, soweit Kooperationen mit Dritten von den Vertragsleistungen umfasst sind.

4. Vergütung
Die von Jope Communications erbrachten Leistungen sind zeitabhängig nach den jeweils gültigen Stunden- und Tagessätzen bzw. Tarifen von Jope Communications zu vergüten, soweit eine Vergütungsvereinbarung im Einzelfall nicht ausdrücklich getroffen ist. Sämtliche Vergütungsabgaben verstehen sich stets als Nettobetrag zuzüglich Umsatzsteuer. Jeweils zum Ende eines Kalendermonats bzw. spätestens nach Leistungserfüllung, stellt Jope Communications dem Kunden die Vergütung für die erbrachte Vertragsleistung in Rechnung. Im Einzelfall ist Jope Communications berechtigt, angemessene Vorauszahlungen in Rechnung zu stellen.
Mit Rechnungsstellung sind Vergütungen und Fremdkosten ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Ohne weitere Erklärung seitens Jope Communications kommt der Kunde innerhalb von zwei Wochen nach Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht geleistet hat. Die Abrechnung gilt als anerkannt, widerspricht der Kunden der Abrechnung nicht schriftlich innerhalb von zwei Wochen. Gegenüber Forderungen von Jope Communications steht dem Kunden kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum von Jope Communications.

5. Nutzungsrechte
Soweit es zur vertragsmäßigen Nutzung notwendig ist, räumt Jope Communications dem Kunden Nutzungsrechte an den Vertragsleistungen ein. Durch den Kunden dürfen sämtliche von Jope Communications produzierten Arbeitsergebnisse, insbesondere Ideen, Entwürfe, Konzepte etc. nur im vorgenannten Rahmen genutzt werden, unabhängig davon, ob die jeweiligen Arbeitsergebnisse geschützte Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes oder nach anderen Rechtsvorschriften geschützt sind. Nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Jope Communications ist die Nutzung der Arbeitsergebnisse außerhalb des Vertragsumfanges zulässig. Die Einräumung von Nutzungsrechten erfolgt aufschiebend bedingt durch vollständige Bezahlung der vereinbarten Vergütung und verauslagter Fremdkosten.

6. Gewährleitung/Haftung von Jope Communications
Die Vertragsleistungen erbringt Jope Communications mit der gebotenen Sorgfalt. Zusicherung einer Eigenschaft bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Erklärung von Jope Communications.
Jope Communications haftet für Schlechtleistungen und Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Die Verjährungsfrist für Gewährleitungs- und Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Gefahrenübergang.
Der Kunde hat unverzüglich nach Übergabe durch einen qualifizierten Mitarbeiter sämtliche Lieferungen und Leistungen seitens Jope Communications auf Mängelfreiheit zu untersuchen. Offenkundige Mängel sind innerhalb von sieben Tagen schriftlich zu rügen, andernfalls gilt die jeweilige Vertragsleistung als vertragsgemäß.

7. Haftung des Kunden
Unter Verwendung der Vertragsleistungen trägt der Kunde das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit einer jeden Kommunikationsmaßnahme. Dies gilt insbesondere für Sachaussagen in den vom Kunden übermittelten Texten und Unterlagen. Soweit aus Sicht von Jope Communications rechtliche Risiken gegeben sind, wird Jope Communications den Kunden auf diese hinweisen. Der Kunde stellt Jope Communications von sämtlichen Forderungen frei (vorbehaltlich einer etwaigen eigenen Haftung von Jope Communications nach Maßgabe von Ziffer 6.), sofern Jope Communications von Dritten in Anspruch genommen wird.
Sämtliche gegenüber Verwertungsgesellschaften (GEMA, GVL; VG Wort etc.) anfallende Zahlungsverpflichtungen im Zusammenhang mit der Erbringung der Vertragsleistungen hat der Kunde zu übernehmen.

8. Vertraulichkeitsabrede
Jope Communications und der Kunde verpflichten sich jeweils, alle ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung vom jeweils anderen Vertragspartner zugehenden oder bekannt werdenden vertraulichen Informationen und Unterlagen geheim zu halten und sicher zu verwahren und diese Verpflichtung auch den eigenen Mitarbeitern aufzuerlegen. Diese Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über das Ende des Vertrages hinaus, so lange die geschützten Informationen nicht allgemein bekannt geworden sind.

9. Schlussbestimmung
Änderungen oder Ergänzungen zu den Regelungen in diesen Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform. Auch ein Verzicht der Parteien auf das Schrifterfordernis bedarf der Schriftform. Es gilt deutsches Recht, inkorporiertes UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist jeweils Hamburg.


Telefon: +49 40 4663484-0